AGB
Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
LebeHund Sonja & Daniel Struckmeyer GbR
Vertreten durch Sonja Struckmeyer & Daniel Struckmeyer
Stelzenweg 9, 47533 Kleve
kontakt@lebehund.nrw
, nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Neuwaren aus dem Bereich selbsthergestellte Halsbänder und Leinen über den Online Shop sowie per Mail oder Facebook Shop sowie in den Partner Stores des Anbieters geregelt.
Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung verwiesen.
Vertragsschluss
Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shopsystem, Facebook Shop, Bestellung per Mail und Telefon zustande.
Der Vertrag kommt bei Abnahme im Partner Store durch Kauf zustande.
Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann.
Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.
Vorbehalte
Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.
Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).
Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt bzw. mitgeteilt werden.
Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.
Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Überweisung, Zahlungsdienstleister (PayPal), Barzahlung bei Abholung, im Partner Store oder bei Lieferung.
Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Erhalt der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit Email verschickt wird oder persönlich übergeben wird auf das dort angegebene Konto zu überweisen. Bei Verwendung eines Treuhandservice/Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln.
Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter.
Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters.
Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Bestellbestätigung den ausgewiesenen Betrag auf das angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen.
Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug.
Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen.
Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
Da individuelle Produkte von Beginn an nach Kundenwunsch gefertigt werden, ist der Kunde nach Fertigstellung aufgrund der einzigartigen Beschaffung des Produktes zur Abnahme und zur Zahlung verpflichtet. Ein Umtausch ist nicht gestattet.
Lieferbedingungen fertige angebotene Artikel
Die Ware wird umgehend, bei bereits fertig angebotenen Artikeln, nach bestätigtem Zahlungseingang versandt.
Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 14 Arbeitstagen.
Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 14. Arbeitstag nach bestätigtem Zahlungseingang.
Die Regellieferzeit, bei bereits fertig angebotenen Artikeln, beträgt 3 Arbeitstage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist.
Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist.
Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert.
Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten.
Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
Lieferbedingungen individuell hergestellte Artikel
Die Ware wird innerhalb von 3- 4 Wochen nach den Wünschen des Kunden gefertigt und nach Fertigstellung und Zahlung umgehend versendet.
Die Regellieferzeit, bei bereits fertig angebotenen Artikeln, beträgt 3 Arbeitstage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist.
Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung nach Kundenwunsch vollständig gefertigt wurde.
Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert.
Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten.
Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
Gewährleistung
Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen
Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu.
Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist.
Ist der Kunde Unternehmer, wird für Gebrauchtwaren die Gewährleistung ausgeschlossen.
Ist der Kunde Verbraucher, wird für gebrauchte Waren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher
Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
Da individuelle Produkte von Beginn an nach Kundenwunsch gefertigt werden, ist der Kunde nach Fertigstellung aufgrund der einzigartigen Beschaffung des Produktes zur Abnahme und zur Zahlung verpflichtet. Ein Umtausch ist nicht gestattet.
Vertragsgestaltung
Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über.
Widerrufsrecht und Kundendienst
Auf die Kunden, die Unternehmer sind, sind die Vorschriften für Fernabsatzverträge nicht anwendbar.
Daher steht diesen Kunden kein entsprechendes Widerrufsrecht wegen Fernabsatzvertrag zu.
Der Anbieter räumt ein solches auch nicht ein.
Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt.
Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des
Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
Wir weißen darauf hin, dass es sich um die gefertigten Produkte nicht um Sicherheitsprodukte handelt. Verschlüsse und Verbindungen sind auch nach Gewicht und Art des Tieres zu bestimmen, um eine Zugfestigkeit der Verbindungsteile und Verschlüsse zu gewährleisten. Der Anbieter gibt hierzu zwar Empfehlungen, haftet aber nicht für unzureichende und fehlerhafte Angaben des Kunden, falsche Bedienung und Pflege.
Abtretungs¬- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch.
Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
Umsetzung der ODR¬Richtlinie
Online¬-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR¬VO
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online¬-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
Hinweis nach § 36 Abs. 1 Nr. 2 VSBG: "Wir weisen Sie darauf hin, dass wir für eine Teilnahme an
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht zur Verfügung stehen.“